Hessisches Wappen
Der Staatsgerichtshof
Der Staatsgerichtshof ist ein Verfassungsorgan des Landes Hessen. Er hütet und bewahrt den in der hessischen Verfassung verankerten Willen des hessischen Volkes. Weiterlesen
Die Grundrechtsklage
Jeder kann den Staatsgerichtshof anrufen, der geltend macht, der Gesetzgeber, eine Behörde oder ein Gericht des Landes verletzten ein Grundrecht, das ihm die Hessische Verfassung gewährt. Weiterlesen

Im Blickpunkt

Normenkontrollverfahren
Mündliche Verhandlung verschoben
Der Staatsgerichtshof des Landes Hessen wird die mündliche Verhandlung in dem Normenkontrollverfahren der Fraktion der FDP im Hessischen Landtag gegen die Hessische Jagdverordnung nicht bereits im 1. Halbjahr 2018 durchführen. Weiterlesen
Einstweilige Anordnung
Landtagswahlkreise
Ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung bezüglich einer Neueinteilung der Landtagswahlkreise ist bei dem Hessischen Staatsgerichtshof eingegangen. Die mündliche Verhandlung findet statt am 09. Mai 2018. Weiterlesen
Gerichtssaal
Rückblick 2017/ Vorschau 2018
2017: 33 Grundrechtsklagen erledigt / 2018: Jagdverordnung und kommunaler Finanzausgleich; 70-jähriges Bestehen des Staatsgerichtshofs / „Verfassungsgericht ist wichtiger Bestandteil eines umfassenden Rechtsschutzsystems" Weiterlesen
Grundrechtsklage
Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes
Der Antragsteller richtete sich mit seiner Grundrechtsklage gegen einen Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs, mit dem die Zulassung der Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Kassel abgelehnt wurde. Weiterlesen

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